Die Freien Wähler Frankenberg haben in der Stadtverordnetenversammlung am 22. Januar 2026 Impulse für die zukünftige bauliche und gesellschaftliche Entwicklung Frankenbergs gesetzt. Zu einigen Tagesordnungspunkten stellten wir unsere Positionen konstruktiv-kritisch sowie nachvollziehbar dar und zeigten mit unserem Abstimmungsverhalten, dass wir unsere Verantwortung für die nachhaltige Entwicklung Frankenbergs sehr ernst nehmen.
Bahnhofmodernisierung
Besonders kontrovers wurde die Umgestaltung und Modernisierung des Bahnhofsgebäudes diskutiert, die von den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung ausdrücklich unterstützt wird. Uneinigkeit bestand über das architektonische Konzept, welches u.a. den zusätzlichen Anbau einer verglasten Rotunde vorsieht, die Mietpreisgestaltung und eine Raumnutzung in dem Gebäude. Nach der Diskussion über den durch die Freien Wähler Frankenberg und die FDP unterstützten und durch die SPD und Grünen abgelehnten Änderungsantrag der CDU, wurde die Sitzung für eine Beratung des Ältestenrats unterbrochen. Obwohl Frau Bürgermeisterin Eckes mit der Darstellung, der Förderantrag müsse zeitnah bei dem Fördermittelgeber vorgelegt werden, die Parlamentarier „etwas unter Druck zu setzen“ versuchte, konnte dies auf Nachfrage aus der Stadtverordnetenversammlung durch den Fachbereichsleiter Stadtentwicklung und Umwelt, Herrn Prause nicht bestätigt werden, weshalb das Thema auf Antrag der SPD nach der Fortführung der Sitzung, einstimmig in den Haupt- und Finanzausschuss zurücküberwiesen wurde. Damit besteht für die Parlamentarier nun erneut die Möglichkeit, gemeinsam mit der Verwaltung und dem Architekten Alternativen zu dem vorgestellten Konzept zu diskutieren sowie noch ausstehenden Informationen, z.B. zur Überprüfung der Bausubstanz und Risiken hinsichtlich der geplanten Finanzierung auszutauschen.
Die Freien Wähler Frankenberg sprechen sich ausdrücklich für die Umgestaltung des Bahnhofs und das bestehende Nutzungskonzept aus. Allerdings darf es nicht dazu kommen, dass die geplante Investition von 8,5 Millionen Euro, die nach unserer Einschätzung eine eher vage Schätzung als eine Kalkulation darstellt, ähnlich wie bei dem Philipp-Soldan-Forum, ständig überstiegen wird und damit unkalkulierbar wird! In den bisherigen Ausschusssitzungen wurden viele Fragen nicht oder nur unzureichend beantwortet, weshalb wesentliche Informationen zur Entscheidungsfindung einfach nicht vorliegen.
Als Parlamentarier sollte man sich die Frage stellen: „Würde ich im Privaten mit einer solchen Haushaltssituation ein Projekt mit ungewissem finanziellem Ausgang starten und mich weiterer Kredite für die Umsetzung bedienen?“ Stellen Sie sich als Bürger und Bürgerin diese Frage selbst. Sven Garthe formulierte dies während der verschiedenen Stellungnahmen.
Der Schuldenstand der Stadt Frankenberg ist in den letzten zwei Jahren erheblich gestiegen und steigt weiter!
Ehrenamtstag
Die Freien Wähler Frankenberg hatten einen Antrag zur Durchführung eines jährlichen kommunalen Ehrenamtstages ins Parlament gebracht. Prof. Dr. Mike Schwarz erläuterte in seiner Rede die Notwendigkeit, die Etablierung eines eben solchen Tages unter der Leitung der Stadtverwaltung. Die folgenden Auszüge vermitteln einen Eindruck der Worte:
Ehrenamtliches Engagement ist das Rückgrat unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts.
Die Menschen investieren ihre Zeit, ihre Kraft und ihr Wissen – freiwillig, unbezahlt und aus Überzeugung. Sie tun das nicht für Applaus. Aber Wertschätzung ist dennoch wichtig …
Genau deshalb sprechen wir heute über die Einrichtung eines Ehrenamtstages in unserer Stadt.
Ein Ehrenamtstag ist mehr als eine symbolische Geste.
Er ist ein öffentliches Bekenntnis:
Wir sehen euch.
Wir wissen, was ihr leistet.
Und wir sagen bewusst: Danke.
Alle Fraktionen stimmten vollumfänglich der Freien Wähler Frankenberg zu und ergänzten um weitere Statements die Ausführungen von Prof. Dr. Mike Schwarz. Konkretisiert und ergänzt wurde Antrag der Freien Wähler Frankenberg seitens Bündnis90/Grüne um eine explizite Beauftragung des Magistrats, ein Konzept zu erstellen. Es herrschte Einstimmigkeit während der Abstimmung im Parlament. Dies stellt ein Bekenntnis zum Ehrenamt dar. Die Freien Wähler Frankenberg sagen Danke!
